Wachstum stärken, Leistungen fördern

 

 

Die Bundesregierung setzt auf eine ausgewogene Kombination aus Einsparungen, Entlastungen für Bürger und Unternehmen sowie Zukunftsinvestitionen. Das hat sich ausgezahlt, wie die Wirtschaftsentwicklung zeigt.

Die Bundesregierung hat Familien um 4,6 Milliarden Euro jährlich entlastet: 20 Euro mehr Kindergeld im Monat, 1.000 Euro mehr Kinderfreibetrag im Jahr. Eine vierköpfige Familie hat so 480 Euro mehr im Jahr.

Mit ihrem Sofortprogramm hat die Bundesregierung 2010 wichtige Impulse für Wachstum und Beschäftigung gesetzt. Sie hat Steuerregelungen gelockert, die sich in der Krise als hemmend erwiesen haben. Das hat vor allem mittelständische Unternehmen gestärkt – und so geholfen, Arbeitsplätze zu erhalten.

Die Bundesregierung hat die steuerlichen Abschreibungsregelungen für mittelständische Unternehmen verbessert und durch die geänderte Erbschaftsteuer die Unternehmens-nachfolge erleichtert.

Vom erhöhten Arbeitnehmerpauschbetrag profitieren 550.000 steuerpflichtige Arbeitnehmer. Seit Anfang 2012 gibt es für Privathaushalte und Unternehmen außerdem eine Reihe weiterer Steuervereinfachungen.

Das verbesserte Insolvenzrecht eröffnet sanierungsfähigen Unternehmen bessere Chancen, weiterzubestehen und damit Arbeitsplätze zu erhalten.

Messbare Fortschritte auch beim Bürokratieabbau: Die Bürokratie-Kosten der Wirtschaft sind um rund elf Milliarden Euro gesunken. Auch das kommt Wachstum und Arbeitsplätzen zugute.

Die Öffentlichkeit soll bei Großvorhaben stärker beteiligt, das Planfeststellungsverfahren insgesamt vereinfacht und beschleunigt werden. Die Bundesregierung hat hierzu ein "Handbuch Bürgerbeteiligung" erarbeitet. Es enthält praktische Regeln, die eine frühzeitige Bürgerbeteiligung sichern sollen.

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