Keine Eurobonds

 

 

"Eurobonds sind das völlig falsche Mittel, um die Krise zu bewältigen." Bundeskanzlerin Merkel macht unmissverständlich klar, was von diesen Anleihen zu halten ist. Dennoch fordern interessierte politische Kreise immer wieder eine gemeinsame Finanzierung über gemeinsame Schuldverschreibungen der Eurostaaten.
 
Das Grundübel der derzeitigen Krise ist die gewaltige Verschuldung einzelner Euro-Staaten. Eurobonds packen aber nicht das Grundübel an der Wurzel. Im Gegenteil: Sie erleichtern das Schuldenmachen.
 
Bundeskanzlerin Merkel bleibt dabei: "Jedes Land ist für seinen eigenen Haushalt zuständig!" Was Europa daher braucht, liegt auf dem Tisch: Sehr viel konsequentere Selbstverpflichtungen der Staaten zu einer besseren Haushaltsführung."
 
Und die gehen sie nur ein," weiß die Bundeskanzlerin aus Erfahrung, wenn ein gewisser Druck besteht zum Beispiel "durch höhere Anleihezinsen für hochverschuldete Staaten". Eurobonds würden das Gegenteil bewirken, das kann, so die Bundeskanzlerin weiter, unter den jetzigen Bedingungen nicht die Linie der Bundesregierung sein.
 

Nachteile überwiegen

 
Mit Eurobonds würden alle Länder der Währungszone gemeinsam Schulden zu einem einheitlichen Zinssatz aufnehmen. Die Forderung nach Eurobonds konterkariert die bisherigen Beschlüsse der Euro-Zone und untergräbt die Anstrengungen der Schuldenstaaten.
 
Dies wäre im Übrigen auch schädlich für die Bereitschaft der Länder mit soliden Staatsfinanzen, sich für Europa einzusetzen. Wirtschaftlich starke Länder müssten durch die Gemeinschaftsanleihen künftig höhere Zinsen bezahlen. Besonders deutlich wäre dieser Unterschied für Deutschland, dessen Anleihen bislang als "Goldstandard" der Euro-Zone gelten.
 

Hilfe nicht ohne Gegenleistung


Mit den Rettungsschirmen "Europäische Finanzstabilisierungsfaszilität" (EFSF) und "Europäischer Stabilitätsmechanismus" (ESM) bleiben die Zinssätze der Euroländer unterschiedlich. Für das Verschuldungsrisiko bleibt jedes Land weiterhin allein verantwortlich. Die Rettungsschirme schaffen effiziente Krisenmechanismen - nicht mehr und nicht weniger.
 
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble unterstreicht: "Der harte Sparzwang, der mit den Hilfen verbunden ist, übt auf die Staaten eine disziplinierende Wirkung aus. Die Auflagen sind so hart, dass es in Irland und Portugal Neuwahlen und einen Regierungswechsel gab." Der Bundesfinanzminister ist sich sicher, dass der richtige Kurs, den die Bundesregierung in der Krise eingeschlagen hat und den sie konsequent verfolgt, am Ende auch die Kritiker überzeugt.


Bonds (Anleihen) sind Schuldverschreibungen von Staaten oder Unternehmen. Anleihen sind für deren Herausgeber, z. B. den Staat eine interessante Alternative zum Bankkredit. Der Erwerber erhält ein Verzinsungsrecht, ein Rückzahlungsrecht und eine vorrangige Rückzahlung im Insolvenzfall.
Bislang leiht sich jedes Land der Euro-Zone alleine Geld von Investoren, Deutschland macht dies über Bundesanleihen. Der Zinssatz, den ein Land für die Schuldverschreibung zahlt, richtet sich nach seiner Bonität.

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