Ausstieg aus der Kernkraft in zehn Jahren

 
Deutschland schafft den Einstieg ins Zeitalter der erneuerbaren Energien und den zügigen Ausstieg aus der Kernenergie. Zum ersten Mal überhaupt gibt es ein festes Datum für das Ende der Kernkraft in Deutschland.
 
Das Atomgesetz legt die Grundlagen dafür. Die Bundesregierung hat die Restrisiken der Kernenergie im Lichte der Reaktorkatastrophe von Fukushima neu bewertet und sich für einen anderen Weg entschiedenals andere Länder: Deutschland wird noch schneller als ursprünglich geplant aus der Kernenergie aussteigen. Spätestens Ende 2022 soll das letzte deutsche Kernkraftwerk vom Netz gehen.
 

 

 

 

Stufenweiser Ausstieg

 
Deutschland will stufenweise aussteigen: Grundlage ist eine Regellaufzeit von 32 Jahren pro Kernkraftwerk. Denn frühere Investitionen in Kraftwerke sollen nicht entwertet werden.
 
Mit Inkrafttreten des neuen Gesetzes sollen zunächst die Kernkraftwerke vom Netz gehen, die im Zuge des dreimonatigen Moratoriums vom 15.März 2011 abgeschaltet wurden: Biblis A, Neckarwestheim 1, Biblis B, Brunsbüttel, Isar 1, Unterweser, Philippsburg 1. Hinzu kommt das Kraftwerk Krümmel, das zum Zeitpunkt des Moratoriums bereits abgeschaltet war.
 
Jeweils zum Jahresende werden abgeschaltet:
 
2015: Grafenrheinfeld,
2017: Gundremmingen B,
2019: Philippsburg 2,
2021: Grohnde, Gundremmingen C und Brokdorf,
2022: Isar 2, Emsland und Neckarwestheim 2.
 
Eine Übertragung von Elektrizitätsmengen bleibt möglich. Damit entstehen den Unternehmen keine wirtschaftliche Nachteile, so Umweltminister Röttgen.
 

Stromversorgung bleibt jederzeit sicher

 
Deutschland ist ein Hochindustrieland und braucht viel Strom. Bei der Versorgung mit Elektrizität darf es zu keinem Engpass kommen. Die Bundesnetzagentur hatte im Mai davor gewarnt, dass in den beiden Wintern 2011/12 und 12/13 Engpässe in einer Menge von 1000 Megawatt (MW) auftreten könnten. 300 Megawatt könnten bestehende Kraftwerke ersetzen, eine Lücke von 700 MW bliebe übrig.
 
Die Bundesregierung hat deshalb die Bundesnetzagentur beauftragt, bis zum 1. September 2011 zu prüfen, wie sich mögliche Engpässe überbrücken lassen. Falls sich der Verdacht erhärtet, sollen zusätzliche fossile Kraftwerke die Stromlücke füllen.  Ein stillgelegtes Kernkraftwerk soll nur dann wieder ans Netz gehen, wenn es keine Alternative gibt.
 

Suche nach einem Endlager voranbringen

 
Die Generationen, die die Kernenergie nutzen, müssen auch darüber nachdenken, wo die Abfälle gelagert werden sollen. Aus diesem Grund hatte die Bundesregierung im Herbst 2010 das Moratorium aufgehoben, das zehn Jahre für Stillstand bei der Suche nach einem Endlager gesorgt hatte.
 
Die Erkundung des Salzstocks Gorleben, bei dem die ersten Forschungen 1979 begannen, geht nun ergebnisoffen weiter. Außerdem startet ein Verfahren zur Ermittlung allgemeiner geologischer Eignungskriterien und alternativer Entsorgungsmöglichkeiten im gesamten Bundesgebiet. Die Bundesregierung wird bis Ende dieses Jahres dazu einen Gesetzesentwurf vorlegen.
 
Kernkraft wird international genutzt. Allein in Europa stehen über 140 Anlagen. Deshalb tritt die Bundesregierung dafür ein, die Sicherheit von Kernkraftwerken in Europa und weltweit zu erhöhen. Die Stresstests für alle europäischen Kernkraftwerke und die aktuelle Verpflichtung der G8-Staaten auf höchste Sicherheitsstandards sind erste Schritte dahin.

Am 15. März hatte die Bundesregierung ein Moratorium von drei Monaten für die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke verkündet. Die Reaktorkatastrophe in Japan machte es nötig, das Restrisiko solcher Anlagen neu zu bewerten.  Die Reaktorsicherheitskommission erhielt den Auftrag, die Sicherheit der Kernkraftwerke zu überprüfen. Außerdem setzte die Bundesregierung die Ethikkommission "Sichere Energieversorgung" ein. Die Empfehlungen der Kommissionen wie auch die energiepolitischen Gespräche mit den Ländern bildeten die Grundlage für den beschleunigten Ausstieg aus der Kernenergie.

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